Donnerstag, 8. Mai 1975

"Unwohlsein" in Wohlstands-Idyllen. Mit Mao für den Null-Tarif. - Romantik pur oder Heidelberg im Bürgerkrieg









































Momentaufnahmen, Beobachtungen - Augenblicke aus dem Deutschland der Wohlstandsidylle der siebziger Jahre. In Heidelberg nahmen Deutschlands maoistische Kommunisten den Kampf um die "Diktatur des Proletariats" auf - mit Steinen gegen Fahrpreiserhöhungen - unterstützt von Tausenden Studenten.

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stern, Hamburg
07. Mai 1975
von Reimar Oltmanns
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Die Schlacht war geschlagen. Zur Manöverkritik hatten sich im Heidelberger Präsidium Polizeidirektor Werner Kohler,45, und seine Einsatzleiter versammelt. Ein Super-Acht-Film spulte nochmals "Bürgerkrieg am Neckar" ab, der fast eine Woche in der pittoresken Altstadt getobt hatte.´

OFFENE FELDSCHLACHT

1.200 Polizisten, die aus allen Landesteilen Baden-Württembergs abkommandiert worden waren, kämpften gegen 2.000 Demonstranten. In der Hauptstraße in engen Gassen Mann gegen Mann. Mit Hubschraubern, Wasserwerfern, Tränengas, Pfeffernebel, Holzknüppeln und einem neuentwickelte Demonstranten-Räumgerät zeigte die Staatsmacht Unnachgiebigkeit. Werner Kohler war drauf und dran, den Ausnahmezustand ausrufen zu lassen: "Noch ein paar Demonstranten mehr, dann hätten wir den Bundesgrenzschutz einsetzen müssen." - High noon in Heidelberg.

MOLOTOW-COCKTAILS

Übte die Polizei den inneren Notstand, so probten die jugendlichen Kämpfer hinter den Barrikaden die Revolution. Mit Holzlatten, kleinen Molotow-Cocktails, Steinen, Flaschen und Eisenstangen wüteten bundesdeutsche Maoisten gegen den Beschluss der Heidelberger Stadtväter, den Fahrpreis der defizitären Berg- und Straßenbahnen um 25 Prozent auf 1,25 Mark anzuheben.

AUSPLÜNDERUNGEN

Die Schlacht von Heidelberg (200 Verletzte) war für Maos Revolutionäre nur der Auftakt Mitte der siebziger Jahre. "Wir werden den Kampf gegen die Ausplünderung der bürgerlichen Gesellschaft auf den Straßen vorantreiben", erklärt die maoistische Stadträtin Helga Rosenbaum, 32, die für den Kommunistischen Bund Westdeutschland (KBW) vor zwei Monaten mit 6.000 Stimmen ins Gemeinde-Parlament einzog.

"FÜR BEWAFFNETEN UMSTURZ"
Dabei hatte die Öffentlichkeit zur Kommunalwahl im April 1975 den Kommunistischen Bund Westdeutschland so gar nicht richtig zur Kenntnis genommen. Lediglich die eher beiläufige Äußerung eines seiner Kandidaten - der "KBW ist für bewaffneten Umsturz" - sorgte für Aufsehen. Da hockte die einstige Chemielaborantin nun im Stadtparlament unter lauter ehrwürdigen, notablen Ratsherren und weigerte sich lauthalsig , eine Verpflichtungserklärung auf die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) abzugeben. Tumulte Krawalle - Übergriffe, als sie den SPD-Oberbürgermeister Reinhold Zundel (1966-1990; *1930+2008) zum "Freund der amerikanischen Kriegsverbrecher" erkor und ihn gar als "Symbol der Niedertracht und Ausbeutung" denunzierte. Mehrfach wurde Stadträtin Rosenbaum wegen "Störungen" von Sitzungen verbannt, es hagelte Strafanzeigen. Randale im Rathaus-Saal, aufgeladen die Gemüter. Und im Zentrum des kommunalen Geschehens wähnte sich eine ferngesteuerte KBW-Aktivistin Rosenbaum , die zum Fanal gegen Staat, Stadt und Straßenbahn einschließlich Fahrpreiserhöhungen blies.
"VIETNAM IST DIE BUNDESREPUBLIK"
Ihr Kaderchef, der 29jährige Martin Fochler, beabsichtigt unterdessen die brutalen Gewaltaktionen jetzt in den Städten Frankfurt, Mannheim und Köln fortzusetzen, weil auch dort in Kürze die Preise für den öffentlichen Nahverkehr erhöht werden. Fochler fanatisch: "Ein heißer Sommer der politischen Erschütterung steht bevor. Unser Vietnam ist die Bundesrepublik. Unser Aktionfeld ist der Betrieb, die Schule, die Straße."
HISTORISCHER KAMPF
Martin Fochler und seine Genossen sehen sich in einem "historischen Kampf" als Erben von Marx, Lenin und Mao. Ihr Endziel ist die "klassenlose Gesellschaft nach dem Vorbild Chinas". Ihr Nahziel: "Die Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparates und die Einrichtung der Diktatur des Proletariats." Hasserfüllt predigen die Mao-Jünger Gewalt. Der Grund: Solange die "Bourgeoisie" über bewaffnete Kräfte verfügt, werde das "Proletariat" die politische Macht "mit Waffengewalt" erkämpfen müssen. - Heidelberg, Fahrpreiserhöhungen um öffentlichen Nahverkehr , KBW-Genossen - die siebziger Jahre.
REVOLUTIONÄRE IM KNAST
Ihr Lebensinhalt ist deshalb der militante Kommunistische Bund Westdeutschland (KBW), den sie 1973 in Bremen gegründet hatten. Damals brachen die KBW-Genossen mit der westdeutschen Gesellschaft; sie entwickelten sich zu Revoluzzern. Martin Fochler gab seinen Beruf als Chemielaborant auf und wurde Sekretär des Zentralen Komitees. Der KBW zahlt ihm ein monatliches Funktionärsgehalt von 800 Mark netto. Zwei weitere Spitzenfunktionäre und ideologische Köpfe sind die früheren Studentenführer im Sozialistischen Hochschulbund (SDS) Jochen Noth und Dietrich Hildebrandt. Sie waren nach bestandenen Examen am Radikalen-Erlass in Baden-Württemberg gescheitert. - Berufsverbot. Noth flog als wissenschaftliche Hilfskraft der Universität Heidelberg raus. Politische Lebensstationen des ehemaligen Lehrers Hildebrandt: SDS, Kommunistische Hochschulgruppe, KBW, Komitee für Demokratie und Sozialismus und Bündnis 90/Die Grünen - Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg (1996-2001).
REIZWORT: ROBERT MC NAMARA
Mitte der siebziger Jahre sitzen beide für acht beziehungsweise zwölf Monate im Gefängnis. Sie hatten während der Internationalen Konferenz für Entwicklungshilfe 1970 in Heidelberg, an der auch der Weltbank-Präsident (1968-1981)und frühere amerikanische Verteidigungsminister Robert McNamara (1961-1968) teilnahm, die Polizei in wüste Schlägereien verwickelt.
STETS DIESELBEN PAROLEN
Bei welchen Wahlen oder Anlässen auch immer, ob im Stadtrat oder später im Landtag zu Stuttgart - KBW-Hildebrandt fordert stets den Abzug aller fremden Truppen aus der Bundesrepublik sowie die Auflösung aller fremden Militärstützpunkte. Hildebrandt im Originalton: "Statt Mitbestimmung von Gewerkschaftsführern in den Aufsichtsräten der Kapitalisten fordern wir uneingeschränkte Rechte gegenüber den Kapitalisten für die Vertretungsorgane der Belegschaften für Betriebs- und Personalräte. Das Volk hat kein Interesse an einer Beschönigung seiner Unterdrückung durch den Staat, sondern an uneingeschränkten Kampfrechten gegenüber der herrschen Kapitalistenklasse."
MÄRTYRER GESUCHT
Nach dem Motto "Revolutionäre Gruppen brauchen Märtyrer, Märtyrer garantieren Zulauf" haben sich die Mao-Freunde darauf eingestellt, mit einem Bein im Gefängnis zu stehen. KBW-Funktionär Kurt Höllwarth: "Unser Erfolg lässt sich nur dadurch erklären, dass wir härter und konsequenter als andere im Kampf gegen den Imperialismus sind."
50 PROZENT VOM GEHALT ABFÜHREN
So bescheinigte auch der Verfassungsschutz dem Kommunistischen Bund Westdeutschland in seinem Jahresbericht 1974: "Der KBW konnte sich organisatorisch festigen. Seine zielstrebige Fortentwicklung zeigt sich auch in der straffen Anleitung der Ortsgruppen ...". Hatten die KBW-Maoisten 1973 erst 450 Mitglieder, so konnten sie bis 1975 ihr Potenzial bundesweit auf 2.500 steigern. Nach der Chanson-Melodie "Ich bin für Mao, das ist meine neue Philosophie", leben die Weltverbesserer wie in einer Sekte zusammen - asketisch und diszipliniert. Gut verdienende Genossen, zum Beispiel Lehrer, müssen von ihrem Monatsgehalt (netto ca. 1.800 Mark) zwischen 30 und 50 Prozent für den "revolutionären Kampf der Arbeitermassen" an den KBW abführen. Fast ein Drittel der Mitglieder sind Lehrer, die allerdings ihre Parteizugehörigkeit in der Öffentlichkeit sorgsam verbergen.
OBERSTER GRUNDSATZ: DISZIPLIN
Oberster Grundsatz ist für jeden Genossen die strikte Einhaltung der Order, die das Zentralkomitee in Mannheim an die 50 Ortsgruppen und 60 Sympathisantenzirkel im Bundesgebiet ausgibt. So auch die Teilnahme an der Heidelberger Straßenschlacht., Kaderchef Martin Fochler: "Wir mussten schließlich mit einer brutalen Konfrontation rechnen." Die Ortsgruppen-Kader (die größten sind in Berlin, Bremen, Frankfurt, Hamburg, Heidelberg und Mannheim) achten wiederum darauf, dass der Agitations-Einsatzplan durchgeführt wird:
0 Frühmorgens zwischen fünf und sechs verteilen die Genossen ihr wöchentlich
erscheinendes Zentralorgan, die "kommunistische volkszeitung" (Auflage: 55.000), vor Fabriktoren.
0 Tagsüber werden die Mitglieder-Anwärter in so genannten Sympathisanten-Gruppen (Kommunistischer Arbeiterjugendbund oder Kommunistische Schülergruppe; Anzahl 3.000) in Maos Werke und in die chinesische Verfassung eingewiesen. Erst wenn der Kandidat Marxens Wortschatz kennt und Maos Weisheiten begriffen hat, entscheidet das Zentralkomitee einzeln über die Neuaufnahmen.
0 Abends tagen die Ortskader. In geheimen Zirkeln legen sie den Zeitpunkt neuer Demonstrationen oder die Sprengung von Universitätsvorlesungen wie in Frankfurt, Heideberg und Berlin fest.
UNTER CHINAS FLAGGE - HOCHSCHAUKELN
Nach dem abgewandelten Lenin-Zitat: "Ein Revolutionär, der keine Gewalt anwendet, ist kein Revolutionär, sondern ein Schwätzer" (Original-Zitat: "Ein Revolutionär, der sich nicht anpassen kann, ist kein Revolutionär, sondern ein Schwätzer") schaukeln sich die extremen Splittergruppen unter der Flagge Chinas gegenseitig zu Aktionen hoch. Denn außer dem KBW beanspruchen noch fünf weitere Gruppen, die zwischen 100 und 800 Mitglieder im Bundesgebiet haben, die "eigentlichen Befreier von der kapitalistischen Knechtschaft" zu sein:
0 Die KPD, die in 65 Zellen arbeitet (Mitgliederzahl 700) begreift sich als Speerspitze für die "revolutionäre Gewalt der Volksmassen". Die KPD und ihr Kommunistischer Studentenverband (KSV, 1.1000 Mitglieder) organisierten 1973 beim Bonn-Besuch des damaligen südvietnamesischen Ministerpräsidenten Nguyen van Thiêu (*1923+2001) den Sturm auf das Bonner Rathaus-
0 Die KPD/ML mit ihren 800 Mitgliedern will mit China als "Hauptbollwerk der Weltrevolution" in der Bundesrepublik den Kommunismus einführen. Sie arrangierte für ihre Mitglieder vor allem Reisen nach Albanien, wo sie den 30. Jahrestag "der Befreiung und des Sieges" der Albaner feierten.
0 Der "Kommunistische Arbeiterbund Deutschlands" (KABD) will den "Sturz des kapitalistischen Ausbeuter- und Unterdrückungssystems" herbeiführen. Die 100 Genossen sind hauptsächlich in Süddeutschland aktiv.
0 Der "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" (AB) erklärt die "Mao Zedong-Ideen" zur Wissenschaft. Er will mit seinen 300 Leuten (in Bayern) die "bürgerliche Staatsmaschine" zerschlagen.
UNTEREINANDER: SPINNEFEIND
Untereinander sind sich die Revolutionäre jedoch spinnefeind. Jeder glaubt, den besseren Weg zur "Diktatur des Proletariats" gepachtet zu haben. So bezichtigt die KPD den KBW "rechter" und die KPD/ML "linker" Abweichungen. Die KPD wirft der KPD/ML "radikale Phrasendrescherei" und "Linksopportunismus" vor; die KPD/ML beschuldigt dagegen die KPD des "Revisionismus" und "unverschämter Angriffe" auf Stalin und der "Verleumdung der KP Chinas".
GEMEINSAM NUR DAS IDOL
Gemeinsam ist allen nur das Idol. Um ihre Ziele verwirklichen zu können, hoffen die linken Splittergruppen auf den Genossen Mao Zedong (*1896+1976), dem Gründer der Volksrepublik China. KBW-Kaderchef Martin Fochler, der selbst noch nicht in China war, fiebert der ersten Einladung der chinesischen Kommunisten entgegen. Fochler: "Wir würden sofort unsere beispielhaften Genossen in Peking besuchen." Doch Genosse Mao Zedong zog es bisher vor, Franz-Josef Strauß (bayerischer Ministerpräsident 1978-1988; *1915+1988) zu empfangen.
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POSTSCRIPTUM. - Der Kommunistische Bund Westdeutschland wurde im Juni 1973 gegründet und im Jahre 1985 aufgelöst. Seine politische Arbeit hatte er bereits Ende 1982 weitgehend eingestellt.
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Karrieren - Alle Wege führten über den KBW:
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Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen (2002-2008); ehemals Kommunistische Hochschulgruppe/KHG und KBW Heidelberg.
Ralf Fücks, Sprecher der Bundes-Grünen 1989, Bremer Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz 1991-1995, Vorstandsmitglied der Heinrich-Böll-Stiftung - gehörte in den 70er Jahren dem Kommunistischen Bund Westdeutschland an. 1973 wurde er als einer von drei Rädelsführern bei der Rektoratsbesetzung und im Frühjahr 1972 von der Universität Heidelberg relegiert.
Hans-Jörg Hager, früherer Vorstandsvorsitzender der Schenker Deutschland AG, Logistik-Dienstleiter bei Kühne&Nagel, war ZK des KBW in den siebziger Jahren und von 1976-1979 verantwortlicher Redakteur der KVZ.
Eberhard Kempf, Strafverteidiger, kandidierte 1975 erfolglos für den KBW für den Heidelberger Gemeinderat. Seit dem Umzug der KBW-Zentrale 1977 nach Frankfurt a/M hat er dort seine Kanzlei. Kempf war unter anderem Rechtsanwalt von Josef Ackermann (Deutsche Bank), Manfred Kanther, ehemals CDU-Innenminister, Jürgen Möllemann (Ex-FDP-Wirtschaftsminister) oder Jürgen Sengera (Ex-Vorstandsvorsitzender der WestLB ).
Gerd Koenen, Historiker und Publizist, trat 1973 den Kommunistischen Bund Westdeutschlands bei, widmete sich der "revolutionären Betriebsarbeit" . Ab 1976 redigierte er die Kommunistische Volkszeitung des KBW. Ab 1982 distanzierte er sich vom KBW. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde Koenen mit seinen Büchern über den Kommunismus als Utopie der Säuberung (1998) und der autobiographisch geprägten Schilderung der linksradikalen Szene der 70er Jahre in Das rote Jahrzehnt bekannt.
Horst Löchel, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Bankakademie e.V./Frankfurt School of Finance & Management, war Mitte der siebziger bis Anfang der achtziger Jahre Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschland. 1976 und 1980 kandidierte er bei den Bundestagswahlen für den KBW.
Willfried Maier, ehemaliger Senator der Grünen im Hamburger Senat (1997-2001)
trat aus der SPD aus und schloss sich dem KBW an. Dort wurde er zeitweilig führendes Mitglied. Von 1973 bis 1976 fungierte er als leitender Redakteur des Zentralorgans Kommunistische Volkszeitung (KVZ).Er avancierte in Hamburg zum Gründungsmitglied der Grünen und Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft seit 1993.
Dieter Mützelburg, Sozialwissenschaftler, Landesvorsitzender der Grünen, sowie Staatsrat im Finanzressort der freien Hansestadt Bremen. Aufgrund seiner Aktivitäten für den Kommunistischen Bund Westdeutschland sollte er 1975/1976 auf Betreiben meherere SPD-Senatoren aus dem Hochschuldienst entlassen werden. Alle Berufsverbots-Verfahren gegen Mützelburg scheiterten. Als der KBW sich in Bremen 1981/1982 auflöste, wechselte Mützelburg zu Bündnis 90/Die Grünen.
Winfried Nachtwei, Studienrat, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (2002-2005). Er war in den 1970er Jahren Mitglied des maoistischen Kommunistischen Bundes Westdeutschland. Seit 1980 zählte er zur Friedensbewegung und zu den Gründungsmitgliedern der Grünen in Münster.
Lutz Plümer, Professor für Geoinformationen an der Universität Bonn, war in den siebziger Jahren Mitglied der "Sozialistischen Studenten Gruppe" (SSG) des Kommunistischen Bundes Westdeutschland und später auch Funktionär des KBW, für den er bei der Bundestagswahl 1976 unter der Berufsbezeichnung "Lagerist" kandidierte. Im April 1980 nahm Lutz Plümer auf Einladung der ZANU als Vertreter des KBW an den Feiern zur Unabhängigkeit von Zimbabwe teil. Im Jahr 1980 war er leitender Redakteur des KBW-Zentralorgans Kommunistische Volkszeitung (KVZ).
Sven Regener, Musiker und Schriftsteller, Gitarrist der Rockgruppe Element of Crime, war Mitglied im Kommunistischen Jugendbund/KLB).
Krista Sager,Lehrerin in der Erwachsenenbildung, Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung in Hamburg (1997-2001) engagierte sich während ihres Studiums 1977 in der "Sozialistischen Studenten Gruppe" des KBW. 1982 wurde sie Mitglied der Grünen.
Joscha Schmierer, Mitarbeiter im Planungsstabs des Auswärtigen Amtes unter Bundesaußenminister Joschka Fischer und Frank-Walter Steinmeier; u. a. zuständig für Grundsatzfragen und Europapolitik. Schmierer war 1973 Mitbegründer der größten deutschen K-Gruppe- des maoistischen Kommunistischen Bundes Westdeutschland. Bis zur Selbstauflösung im Jahre 1985 galt Schmierer als unangefochtene Führungsfigur. Im Dezember 1978 reiste er mit einer KBW-Delegation zu einem Solidaritätsbesuch zum Massenmörder Pol Pot (*1925+1998). Unter seiner Herrschaft (1970 bis 1997) wurden 1.7 bis 2 Millionen Kambodschaner ermordet. In der zweiten Jahreshälfte 1975 saß Schmierer wegen schweren Landfriedensbruch während einer Demonstration 1970 zwei Drittel einer achtmonatigen Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt Waldshut an. Auch nach Bekanntwerden des Pol-Pot-Terrors sandte Schmierer dem Diktator noch eine Grußbotschaft. Trotz seines ungeahnten Aufstiegs hat der Karriere-Diplomat nie radikal mit seinen früheren Positionen gebrochen.
Ulla Schmidt, SPD-Politikerin, MdB, Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung, kandidierte 1976 im Wahlkreis 53 Aachen-Stadt direkt für den maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschland für den Bundestag und auf Platz 2 der Landesliste in Nordrhein-Westfalen. Seit 1983 Mitglied der SPD und seit 1990 Mitglied des deutschen Parlaments.
Christiane Schneider, Schriftsetzerin und Verlegerin, KBW-Mitglied bis zu dessen Spaltung 1980, danach langjährige BWK-Funktionärin (Bund Westdeutscher Kommunisten) , seit 2008 Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft für Die Linke.
QUELLE: WIKIPEDIA 12/2008